BIBERACH - Zum zweiten Mal hat sich der Gemeinderat mit der Änderung des Flächennutzungsplanes zum "Motopark Schwaben" beschäftigt. Diesmal erteilte das Gremium sein "Ja", den Änderungen im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft zuzustimmen.

Bereits Mitte Juni diskutierte der Gemeinderat über den Tagesordnungspunkt. OB Thomas Fettback hatte Zweifel, ob der Flächennutzungsplan überörtliche Belange berührt - man also in eine inhaltliche Bewertung einsteigen muss - und ließ den Tagesordnungspunkt vertagen, bis ein entsprechendes Rechtsgutachten vorliege (die SZ berichtete).

Das Gutachten liegt inzwischen vor, gibt dem OB in seiner Vermutung Recht, ändert aber letztendlich nichts am Ergebnis. Das Baudezernat kommt nach der inhaltliche Abwägung mit einer detaillierten Pro- und Contra-Auflistung gleichfalls zum Ergebnis, dass dem Flächennutzungsplan zugestimmt werden sollte. Wie schon beim ersten Mal kündigte OB Fettback an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, da er zu keinem eindeutigen Ergebnis für oder gegen das Vorhaben Motopark gekommen sei.

BIBERACH - Zum zweiten Mal hat sich der Gemeinderat mit der Änderung des Flächennutzungsplanes zum "Motopark Schwaben" beschäftigt. Diesmal erteilte das Gremium sein "Ja", den Änderungen im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft zuzustimmen.

Bereits Mitte Juni diskutierte der Gemeinderat über den Tagesordnungspunkt. OB Thomas Fettback hatte Zweifel, ob der Flächennutzungsplan überörtliche Belange berührt - man also in eine inhaltliche Bewertung einsteigen muss - und ließ den Tagesordnungspunkt vertagen, bis ein entsprechendes Rechtsgutachten vorliege (die SZ berichtete).

Das Gutachten liegt inzwischen vor, gibt dem OB in seiner Vermutung Recht, ändert aber letztendlich nichts am Ergebnis. Das Baudezernat kommt nach der inhaltliche Abwägung mit einer detaillierten Pro- und Contra-Auflistung gleichfalls zum Ergebnis, dass dem Flächennutzungsplan zugestimmt werden sollte. Wie schon beim ersten Mal kündigte OB Fettback an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, da er zu keinem eindeutigen Ergebnis für oder gegen das Vorhaben Motopark gekommen sei.

Hans-Jürgen Dullenkopf (CDU) bezeichnete das vorliegende Gutachten als "pragmatisch", vom Ergebnis her betrachtet als "überflüssig". Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile stimme die CDU dem Antrag der Verwaltung zu. Gabriele Kübler (SPD) hielt es für "unheimlich schwer" zu einem Ergebnis zu kommen. Letztlich überlagere der Schaden für die Umwelt "die wenigen Aspekte, die für das Vorhaben sprechen", so Kübler.

Friedrich Zügel (UB/FW) erachtete das Gutachten als "außerordentlich gewinnbringend". Darüber hinaus gebe es keinen Grund, sich über das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde hinwegzusetzen. Josef Weber (Grüne) bekräftigte das "Nein" seiner Fraktion zum Motopark. Er bezeichnete das Projekt als "absolut unnütz" und "für die Umwelt schädlich". Alfred Braig (FDP) pochte wie die UB/FW-Fraktion auf das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde.

Der Gemeinderat beauftragte schließlich mehrheitlich OB Fettback, der Änderung des Flächennutzungsplanes als Stimmführer im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft zuzustimmen. Neun Stadträte stimmten dagegen, drei und der OB enthielten sich. Nachgefragt

© SZ Biberach Text/Foto Michael Gold zurück

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