Quelle:
www.szon.de

CDU-Pressemitteilung zum JA zum Motopark:i
JA von der CDU-Biberach

Ja aus Ummendorf
Bekanntgabe im Gemeindeblatt

Verwaltungsgemeinschaft beschließt Änderung

BIBERACH - Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Biberach hat in seiner Sitzung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Motopark" zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Lediglich die Mitgliedsgemeinde Warthausen stimmte dagegen.

Die Mitgliedsgemeinden Biberach, Maselheim, Attenweiler, Ummendorf, Hochdorf, Mittelbiberach, Eberhardzell und Warthausen hatten die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits im Vorfeld in ihren jeweiligen Gemeinderäten inhaltlich diskutiert und ihre Bürgermeister mit einem Votum beauftragt.

Vorsitzender OB Thomas Fettback ging zu Beginn der halbstündigen Sitzung auf seine Bedenken zum Verfahren ein, die ihn veranlasst hatten ein Gutachten bei einem Stuttgarter Rechtsanwaltsbüro einzuholen (die SZ berichtete). "Es gehört zu einer Demokratie dazu, dass alles auf den Tisch kommt, unabhängig davon wie später die Mehrheit entscheidet", sagte Fettback.

Christian Kuhlmann, Leiter des Stadtplanungsamtes, erläuterte die wesentlichen Abwägungskriterien und Grundsätzliches zum Flächennutzungsplan. Demnach laufe das 5. Änderungsverfahren parallel zum Fortschreibungsverfahren, zum dem die Stadtverwaltung vor rund einem Jahr einige Infoveranstaltungen abgehalten hat. Dieses läuft noch bis Sommer 2006. Damit die Gemeinde Maselheim zügig ihren Bebauungsplan weiterentwickeln kann, hat man parallel das Änderungsverfahren eingeleitet.

Kuhlmann wies darauf hin, dass man nicht den Bebauungsplan "Riedhalde" diskutiere, sondern lediglich den Flächennutzungsplan. Es gehe nur um die Frage, ob die geplante Nutzung ins Nutzungsgefüge passe, also keine grundsätzlichen unüberwindbaren Hindernisse entgegenstehen. "Die Details muss die Gemeinde Maselheim im Bebauungsplan klären."

Bürgermeister Cai-Ullrich Fark erklärte das "Nein" von Warthausen damit, dass der Gemeinderat der Auffassung sei, das Projekt betreffe eigene schutzwürdige Belange von Warthausen, etwa durch die Verkehrs- und Lärm- und Umweltproblematik, das Parken und das wilde Campen.

(Stand: 23.12.2004 00:18)
© SZ-Biberach Michael Gold

zurück