Beendigung des Bebauungsplanverfahren "Motopark Schwaben" in Äpfingen
als TOP 4
Der Gemeinsame Ausschuss beschließt das Verfahren zur 5. Änderung des verbindlichen Flächennutzungsplans aufzuheben und die Sonderbaufläche "Motopark" in Maselheim-Äpfingen in die FNP-Fortschreibung zu integrieren.
Herr Kuhlmann meinte während der Sitzung: "Solange Kies abgebaut wird, besteht die Rekultivierungspflicht weiter, wenn das Sondergebiet in irgendeiner Weise kommt, ist diese aufgehoben.".
Siehe Beschlußvorlage
FNP-Fortschreibung
Im Januar 2006 wird der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Biberach über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans entscheiden.
Der Gemeinderat Maselheim beschloss in der Sitzung, der Fortschreibung im Gemeinsamen Ausschuss zuzustimmen. Dabei wurden die Äußerungen und Stellungnahmen von Bürgern und Behörden aus der Offenlage abgewogen. Kritisiert wurden darin u.a. der Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbegebiete, die fehlende Darstellung von Windkraftflächen, sowie redaktionelle Planungsdetails.
Eine in der Planung enthaltene Darstellung ist die Sonderbaufläche „Motopark“, zu der im Wesentlichen die aus dem Bebauungsplanverfahren bekannten Kritikpunkte vorgebracht wurden. Besonderes Augenmerk, so das Ergebnis der Abwägung, ist in einem weiteren Bebauungsplanverfahren im Gebiet der Kiesgrube auf den Grundwasserschutz und die streng geschützten Tierarten zu legen.
Engänzung durch den Webmaster:
Der Flächennutzungsplan Fortschreibung 2020 wurde mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung entsprochen.
Auszug aus der Sitzungsvorlage:
Zusammenfassung Motopark: Alle Belange werden entweder nicht berücksichtigt oder sind schon berücksichtigt, ansonsten wird auf die Ebene des Bebauungsplans verwiesen.
Als kritische Punkte bleiben für einen evtl. Bebauungsplan festzuhalten: die Frage, der Rekultivierungsverpflichtung ist nicht abschließend behandelt, der Grundwasserschutz müsste strenger gehandhabt werden, der Konflikt um die streng geschützen arten bleibt zu lösen.
Don. 10. Nov. 2005 - 20 Uhr - Gasthof ADLER Äpfingen
Bürgerinitiative „Riedhalde Äpfingen e.V.“
Die ordentliche Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative „Riedhalde Äpfingen e.V.“ findet am Donnerstag, den 10. November 2005 um 20:00Uhr im Gasthaus „Adler“ in Äpfingen statt.
Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:
- Berichte der Vorstandschaft
- Wahl eines Versammlungs- und Wahlleiters
- Entlastung des Vorstandes
- Satzungsgemäße Vorstandswahlen
- Verschiedenes / Fragen
Anträge zur Jahreshauptversammlung reichen Sie bitte bis spätestens 7 Tage vor dem Versammlungstermin schriftlich über den Vorstand ein.
Gegenüber Radio Donau 3FM hat Bürgermeister Elmar Braun mitgeteilt, dass das Thema "MOTOPARK" im September noch einmal auf den Tisch kommt. Leider hat diese Sitzung bis heute nicht stattgefunden ( Stand: 19.10.05)
Stadtratsitzung in der Aula der Hauptschule
Herr Dipl. Ing. Armin Reiff stellt eine Konzeption für die Nachnutzung des Bundeswehrgeländes bei Ebern vor.
>>> weiter Pressebericht örtliche Zeitung
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft, bestehend aus der Stadt Biberach und den Gemeinden Attenweiler, Eberhardzell, Hochdorf, Maselheim, Mittelbiberach, Ummendorf und Warthausen, hat am 23.02.2005 den Flächennutzungsplanentwurf gebilligt. Maßgebend ist der Plan Nr. 6121/F/G/02.05 im Maßtstab 1:10.000.
Der gebilligte Flächennutzungsplanentwurf einschließlich Begründung der Landschafsplan einschließlich Erläuterungsbericht werden in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 (je einschließlich) beim Stadtplanungsamt Biberach, Museumstraße 2 in Biberach während der Dienststunden öffentlich ausgelegt. Zusätzlich liegt im Rathaus jeder Mitgliedsgemeinde der Verwaltungsgemeinschaft der gebilligte Flächennutzungsplanentwurf im Maßtstab 1:20.000 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Stellungnahmen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans können während der vorgenannten Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt Biberach, Museumstraße 2, 88400 biberach, 1. Stock oder den Gemeindeverwaltungen der Mitgliedsgemeinschaften schriftlich, während der Dienststunden auch mündlich, zur Niederschrift vorgebracht werden.
Eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht nicht.
Weiterhin besteht die Möglichkeit, sich im Internet unter www.biberach-riss.de oder www.planungs-bc.de über die Inhalte des Flächennutzungsplanesentwurfes zu informieren,
Biberach, 07.03.2005, Ogertschnig, Bürgermeister
5. Änderung des genehmigten Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Biberach. (hier geht es um die Riedhalde)
Stellungnahmen können wie oben genannt bei den beteiligten Gemeindeverwaltungen schriftlich oder auch mündlich während der Öffnungszeiten vorgebracht werden.
Weitere Informationen sind ausgelegt:
- die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) im Rahmen der Bauleitplanung
- das schalltechnische Gutachten für den Motopark Schwaben
- Stellungnahme von Trägern öffentlicher Belange
Also, jeder der sich über die Details persönlich informieren möchte sollte hiervon gebrauch machen!
Die Mitgliedsgemeinden Biberach, Maselheim, Attenweiler, Ummendorf, Hochdorf, Mittelbiberach, Eberhardzell und Warthausen hatten die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits im Vorfeld in ihren jeweiligen Gemeinderäten inhaltlich diskutiert und ihre Bürgermeister mit einem Votum beauftragt.
- TOP 2 Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Beratung über die Äußerungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Anhörung Träger öffentlicher Belange.
Reduzierung der Ausweisung von Bauflächen, Beschlussfassung.
Abstimmung des Gemeinderats Maselheim zum FNP.
Lt. Elmar Braun vom 15.11.04 werden nur Einwendungen berücksichtigt, die sich nicht auf den Motopark beziehen.
- Ergebnis
Maselheimer Gemeinderat überstimmt Äpfinger Ortschaftsratsbeschluß vom 2.12.04 und stimmt dem FNP zu.
- TOP 3 Entwidmung von Feldweg 2984 und 2960, Gemarkung Äpfingen.
- Flächennutzungsplanung der Verwaltungsgemeinschaft Biberach
- 5. Änderung des Flächennutzungsplans
(Ausweisung Sondergebiet "Riedhalde" Äpfingen )
- Fortschreibung FNP 2020 unter Berücksichtigung des Flächensparerlasses der Landesregierung (zu diesem Tagesordnungspunkt wird Frau Carola Christ vom Stadtplanungsamt der Stadt Biberach an der Riß zu Gast sein)
- Ergebnis
Gemeinderat Warthausen lehnt einstimmig die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ausweisung Sondergebiet "Riedhalde" Äpfingen) ab.
- Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
- Ergebnis:
Ortschaftsrat Äpfingen mehrheitlich gegen die Aufnahme des Sondergebiets Motopark im FNP 2020 !.
5 Nein Stimmen
2 Ja Stimmen
1 Enthaltung
Ansonsten wurde dem FNP 2020 entsprochen!
Wieso Weshalb Warum
Moderator Ingolf Baur klärt u. a., was Lärm überhaupt ist und was permanenter Lärmterror in unserem Körper bewirkt.
Link zur Sendung >>> weiter
- TOP 2 Motopark Schwaben
5. Änderung des Flächennutzungsplans
im Bereich Riedhalde in Maselheim (Motopark Schwaben").
- Ergebnis
Gemeinderat stimmt mehrheitlich für die Änderung.
CDU-Stellungnahme vom 26.11.03
SZ-Artikel
